persönlicher Kommentar
"CETA-Bürgergipfel" im Europäischen Parlament
ÖDP-Vorstandsmitglied Katharina Floßmann am 19./20. Oktober in Brüssel
"A Transatlantic Gathering of Local & Public Representatives in the European Parliament" war ein interfraktionelles Treffen am 19./20. Oktober 2016 in Brüssel betitelt, das auch vom ÖDP-Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner unterstützt wurde. Geladen waren insbesondere Vertreter aus den Kommunen und Ländern, die sich um „CETA-freie Städte und Gemeinden“ bemühen. Diskutiert wurden u. a. die Auswirkungen verstärkter Investorenrechte auf demokratische Möglichkeiten vor Ort sowie die Folgen einer möglichen Liberalisierung öffentlicher Dienste für die Kommunen.
Mit vor Ort war auch die Oberammergauerin und Stellv. ÖDP-Kreisvorsitzende Katharina Floßmann, die die Aktivitäten rund um das bayerische CETA-Volksbegehren im Landkreis Garmisch-Partenkirchen mitkoordiniert.
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